ISBN: 3540228527
TITLE: Wege zur Koordinierung...
AUTHOR: Matz
TOC:

Teil I- Einfhrung und Grundlagen 1
Kapitel 1 - Die Notwendigkeit der Koordinierung vlkerrechtlicher Vertrge 1
A) Einfhrung 1
B) Konflikte zwischen vlkerrechtlichen Vertrgen 6
I. Die Kategorisierung vlkerrechtlicher Vertragskonflikte 8
1. Echte Konflikte im Gegensatz zu Konflikten im weiteren Sinne 10
2. Ansatz- und Programmkonflikte 13
3. Zielkollisionen 14
4. Pflichtenkollisionen 15
5. Umsetzungs- und Durchfhrungskonflikte 16
6. Politische Konflikte und das Prinzip der politischen Entscheidung 16
7. berlappungen von Regelungsbereichen ohne Konfliktpotenzial? 17
II. Die Natur vlkervertragsrechtlicher Verpflichtungen als Konfliktelement 18
III. Die berschneidung der Kompetenzen internationaler Organisationen 20
IV. Konkurrenzen von Streitbeilegungsmechanismen 22
C) Fazit 23
Kapitel 2 - Funktion und Organisation vlkerrechtlicher Vertrge im Wandel 25
A) Vom bilateralen Austauschvertrag zum objektiven Regelungs system 26
I. Rechtsetzende und rechtsgeschftliche vlkerrechtliche Vertrge 27
II. Der Zusammenhang von rechtsetzenden Vertrgen und Vertragskonflikten 30
B) Die Rechtsfortbildungsfunktion heutiger Regelungsvertrge 32
C) Die Organisation institutionalisierter Abkommen 36
I. Die Vertragsstaatenkonferenz 39
II. Das Sekretariat 42
III. Wissenschaftliche und technische Nebenorgane 43
D) Die Vergleichbarkeit institutionalisierter vlkerrechtlicher Vertrge mit internationalen Organisationen 45
E) Fazit 49
Teil II - Referenzgebiet 53
Kapitel 3 - Die Bedeutung der Vertragskonflikte im umweltvlkerrechtlichen Kontext: Ursachen und Konsequenzen 53
A) Hintergrnde umweltvlkerrechtlicher Vertragskonflikte 53
B) kologische Interdependenzen als Ursache gesteigerten Konfliktpotenzials im Umweltvlkerrecht 55
C) Entwicklungslinien im Umweltvlkerrecht und ihre Auswirkungen auf Vertragskonflikte 58
I. Die Erhhung des Konfliktrisikos durch jngere Entwicklungen im Umweltvlkerrecht 59
1. Die Ausweitung des Schutzumanges und Regelungsgehalts von Umweltabkommen 59
2. Die zunehmend detaillierte Ausgestaltung von Abkommen 62
3. Die Vorbereitungszeit von Umweltvertrgen 64
II. Die mgliche Verminderung des Konfliktrisikos durch umweltvlkerrechtliche Tendenzen 66
1. Integrierter Umweltschutz 66
2. Die Verankerung eines kozentrischen Ansatzes 69
D) Fazit 71
Kapitel 4 - Mehrfachregelungen und Konflikte im Verhltnis des bereinkommens ber die biologische Vielfalt zu Naturschutzabkommen 74
A) Einfhrung in die Grundlagen der Konflikte zwischen Naturschutzabkommen 74
B) Schutzziele und Standards von Artenschutzabkommen 76
I. Die Motive und Inhalte frher internationaler Artenschutzabkommen 77
II. Der Wandel des Schutzansatzes von Artenschutzabkommen nach dem zweiten Weltkrieg 80
C) Der Schutz von Lebensrumen und kosystemen 83
I. Regionale vlkerrechtliche Vertrge zum Schutz von Lebensrumen und kosystemen 84
II. Globale gebietsbezogene Naturschutzabkommen 89
D) Das bereinkommen ber die biologische Vielfalt: das umfassende Schutzkonzept 92
I. Kurze Entstehungsgeschichte des Ubereinkommens 92
II. Regelungsbereich und Schutzumfang des bereinkommens ber die biologische Vielfalt 93
1. Die Definition biologischer Vielfalt als Grundlage eines weit gefassten Regelungsbereichs 93
2. Die Reichweite des bereinkommens im Hinblick auf soziokonomische Faktoren 96
III. Ansatz und Mittel zum Schutz biologischer Vielfalt 98
1. Ein Schwerpunkt der Schutzmanahmen: der Erhalt in situ 98
2. Die nachhaltige Nutzung als Anreiz fr den Schutz biologischer Vielfalt 100
E) berschneidungen und Konflikte im internationalen Naturschutzrecht 103
I. Die Schutzgegenstnde von Naturschutzabkommen: Basis fr bereinstimmung oder Konflikt? 103
II. Eine Kategorisierung von Naturschutzabkommen nach Schutzbereichen und Schutzanstzen 104
III. Die fehlende Kompetenzabstimmung im Naturschutzrecht als Konfliktgrundlage 107
1. Negative Auswirkungen der Mehrfachregelung von Sachverhalten 107
2. Die berschneidung von Vertrgen mit unterschiedlich weit gefassten Schutzbereichen 110
a) Grundzge der Ergnzungsmglichkeiten unterschiedlich weit reichender Naturschutzvertrge 110
b) Das bereinkommen ber die biologische Vielfalt als mgliches Dachabkommen" der Naturschutzvertrge 112
3. Besonderheiten der berschneidung globaler und regionaler Abkommen 114
IV. Mgliche inhaltliche Konfliktfelder im Naturschutzrecht 116
1. Das Spannungsfeld von Schutz und Nutzung biologischer Vielfalt 117
2. Der Erhalt biologischer Vielfalt in verschiedenen Regelungsanstzen 123
F) Fazit 126
Kapitel 5 - Konflikte mit nicht primr naturschutzbezogenen umweltvlkerrechtlichen Vertrgen 129
A) Berhrungspunkte zwischen verschiedenen umweltvlkerrechtlichen Vertrgen: Einfhrung 129
B) Der Schutz biologischer Vielfalt und seerechtliche Bestimmungen zu Erhalt und Nutzung von Ressourcen 132
I. Die Bestimmungen des Seerechtsbereinkommens zum Schutz lebender und genetischer Meeresressourcen 134
II. Der Schutz- und Bewirtschaftungsansatz von Fischereiabkommen 138
III. Besonderheiten des Schutzes biologischer Vielfalt der Meere nach dem bereinkommen ber die biologische Vielfalt 141
IV. Konfliktbereiche im Verhltnis des bereinkommens ber die biologische Vielfalt zu den Regelungen des Seerechts 143
V. Fazit 148
C) Klimaschutz und biologische Vielfalt 149
I. Die tatschliche und rechtliche Verknpfung von Klimawandel und biologischer Vielfalt 150
1. Der faktische Zusammenhang Klimanderungen und biologischer Vielfalt 150
2. Der rechtliche Kontext von Klimawandel und biologischer Vielfalt 152
II. Inhalt und Ziele des Rahmenbereinkommens ber Klimanderungen und des Protokolls von Kyoto 154
III. Biologische Senken und ihre Anrechnung nach dem Kyoto Protokoll 158
1. Der Begriff der Senke im Sinne der Klimaschutzinstrumente 158
2. Die Anrechenbarkeit von Senken auf Reduktionsziele 161
IV. Die Konfliktpotenziale zwischen dem bereinkommen ber die biologische Vielfalt und dem Protokoll von Kyoto hinsichtlich der Senkenbildung 163
1. Der mgliche Anreiz zur Zerstrung von Waldkosystemen: ein Implementierungskonflikt 164
2. Die Verschrfung des Konflikts durch den Clean-Development-Mechanismus 169
V. Fazit 171
D) Die Bekmpfung der Wstenbildung und der Erhalt biologischer Vielfalt 172
I. Das bereinkommen zur Bekmpfung der Wstenbildung: Entstehung und Regelungsgehalt 172
1. Die Entstehung des bereinkommens 172
2. Ursachen und Folgen der Wstenbildung 174
3. Die Regelungsanstze des bereinkommens ber die Wstenbildung 176
4. Die tatschliche Verknpfung von Wstenbildung, Klimanderung und dem Verlust biologischer Vielfalt 178
5. Die rechtliche Verknpfung von Wstenbildung, Klimanderung und biologischer Vielfalt 179
II. Konfliktpotenzial im Bereich der Regeneration bedrohter Gebiete 180
III. Fazit 183
E) Bewertung des Verhltnisses des bereinkommens ber die biologische Vielfalt zu anderen Umweltabkommen 184
Kapitel 6 - Reaktionen auf die fehlende Kohrenz umweltvlkerrechtlicher Regelungen 187
A) Vertragliche Konkurrenzklauseln im Umweltvlkerrecht 188
I. Artikel 22 CBD 190
II. Schwierigkeiten bei der Auslegung des Artikel 22 CBD 191
B) Zwischenvertragliche Kooperationsmechanismen im Umweltvlkerrecht 194
I. Kooperation im Umweltvlkerrecht 194
II. Die Kooperation umweltvlkerrechtlicher Vertragsorgane 196
1. Hintergrnde zwischenvertraglicher Zusammenarbeit 196
2. Vertragliche Grundlagen der Kooperation des bereinkommens ber die biologische Vielfalt mit anderen Vertrgen 198
III. Allgemeine Grundlagen eines Informationsaustauschs zwischen umweltvlkerrechtlichen Vertragsorganen 200
IV. Memoranda der Zusammenarbeit, Aktionsplne und gemeinsame Arbeitsgruppen 203
V. Die besonderen Erscheinungsformen der Kooperation biovielfaltbezogener Vertrge 207
VI. Die fehlende Verwirklichung von Synergieeffekten im Naturschutzrecht 208
VII. Fazit 210
C) Die Koordinierungsaktivitten internationaler Organisationen mit Umweltbezug 211
I. Einfhrung 211
II. Die Kooperations- und Koordinierungsrolle der Vereinten Nationen 213
1. Die Entscheidungen der Generalversammlung zur Koordinierung des Umweltvlkerrechts 214
2. Weitere UN-Institutionen mit Umweltbezug 216
D) Die Koordinierungsaktivitten des Umweltprogramms der Vereinten Nationen 220
I. Das Mandat UNEPs zur Koordinierung umweltvlkerrechtlich Vertrge 220
II. Konkrete Aktivitten UNEPs im Bereich der Koordinierung umweltvlkerrechtlicher Abkommen 224
1. Die Koordinierung der Sekretariate 225
2. UNEPs Aktivitten im Bereich Environmental Governance 227
3. Die Koordinierung von biovielfaltbezogenen Abkommen durch UNEP 229
E) Fazit 230
Teil III - Vlkervertragsrechtliche und institutionelle Anstze der Koordinierung 233
Kapitel 7 - Die Koordinierung von Vertrgen mit Hilfe des Vlkervertragsrechts 233
A) Grundlagen der vlkervertragsrechtlichen Konfliktlsung 233
I. Ziel und Zweck vlkervertragsrechtlicher Derogations regeln 235
II. Allgemeine Normenhierarchien im Vlkerrecht 238
III. Die Bedeutung des ius cogens im Gefge des Vlkervertragsrechts 244
IV. Die mgliche Vorrangigkeit der Charta der Vereinten Nationen als "Weltverfassung" 249
V. Die Anerkennung des Vorrangs objektiver Vertragsregime als Regelungen erga omnes 255
VI. Fazit 259
B) Vertragliche Kollisionsnormen 260
I. Konkurrenzklauseln in vlkerrechtlichen Vertrgen: Inhalte und Kategorisierung 261
1. Konkurrenzklauseln in zeitlicher Hinsicht 263
2. Konkurrenzbestimmungen in sachlicher Hinsicht 266
3. Qualifizierte Konkurrenzklauseln 267
4. Generelle Vorrangbestimmungen 268
5. Vorrangbestimmungen im Verhltnis von Mutterkonventionen und Protokollen 271
II. Die Geeignetheit vertraglicher Vorrangklauseln zur Koordinierung von Vertrgen 272
C) Die Vertragsauslegung als Mittel zur Koordinierung von Vertrgen 274
I. Einfhrung: die harmonisierende Vertragsauslegung 274
II. Grundlagen der Vertragsauslegung 276
1. Auslegungsbedarf und vlkerrechtliche Regelung der Vertragsauslegung 276
2. Definition und Anstze der Vertragsauslegung 279
3. Die Unterscheidung zwischen rechtssetzenden und rechtsgeschftlichen Vertrgen bei der Auslegung 282
III. Die Zustndigkeit zur Vertragsauslegung 285
IV. Die Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention 288
1. Die Grundregel des Artikel 31, Abs. 1 WVK 288
2. Artikel 31, Abs. 2 WVK: Der Kontext 292
3. Sptere bereinknfte, Staatenpraxis und Vlkerrechtsstze: Artikel 31, Abs. 3 WVK 293
a) Die Bercksichtigung spterer bereinknfte: eine authentische" Auslegung von Vertragstexten 293
b) Die Staatenpraxis 297
c) Die Bercksichtigung von Vlkerrechtsstzen: Ansatzpunkt fr eine dynamische Vertragsauslegung 299
4. Ergnzende Auslegungsmittel nach Artikel 32 WVK 303
5. Artikel 33 WVK 304
V. Nicht kodifizierte Auslegungsregeln und ihre Bedeutung fr die koordinierende Vertragsauslegung 306
VI. Die an bergeordnetem Recht orientierte Auslegung 307
VII. Fazit 309
D) Die Bestimmungen der Wiener Vertragsrechtskonvention zur Konfliktlsung 312
I. Artikel 30 Wiener Vertragsrechtskonvention 313
1. Reichweite und Funktion des Artikel 30 WVK 316
2. Wann sind zwei Vertrge gleichen Gegenstandes im Sinne des Artikel 30 WVK? 318
3. Mgliche Rckschlsse aus der Verhandlungsgeschichte des Artikel 30 WVK 324
4. Fazit 326
II. Artikel 60 Wiener Vertragsrechtskonvention 327
E) Lex posterior und lex specialis im Vlkergewohnheitsrecht 329
I. Der Zeitfaktor als Vorrangsregelung: Lex posterior 329
II. Spezialitt von Vertrgen 333
F) Die Geeignetheit vlkervertragsrechtlicher Instrumente zur Koordinierung von Vertrgen: Fazit 336
Kapitel 8 - Die institutionelle Koordinierung vlkerrechtlicher Vertrge in Global Governance-Strukturen 340
A) Institutionelle und rechtliche Implikationen kooperativer Governance-Strukturen 341
I. Global Governance: Einfhrung 341
1. Begriffsbestimmungen 343
2. Das Entstehen einer Global Governance-Ordnung 345
3. Kooperation als Grundlage von Global Governance und Vlkerrecht 347
II. Internationale Institutionen als Bestandteile von Global Governance 352
1. Die Bedeutung internationaler Institutionen fr  Global Governance-Strukturen 352
2. Internationale Organisationen als Global Governance-Institutionen 354
3. Regimebildung zwischen Politik und Vlkerrecht 358
a) Vlkerrechtliche Vertrge als normative und institutionelle Bestandteile von Governance 358
b) Regime und vlkerrechtliche Vertrge: Begriffsbestimmungen 359
c) Regime als Global Governance-Institutionen 363
B) Grundlagen und Strukturen institutioneller Zusammenarbeit zur Koordinierung von Vertrgen 365
I. Kooperationspflichten und Strungsverbote zwischen internationalen Institutionen 365
II. Institutionelle Foren zur Koordinierung vlkerrechtlicher Vertrge 367
1. Die Ausgestaltung zwischeninstitutioneller Foren 368
2. Die Einbindung der Vertragskoordinierung in bergeordnete Institutionen 370
C) Fazit 372
Kapitel 9 - Die Koordinierung von Vertrgen zwischen Global Governance und Vlkervertragsrecht 375
A) Regimebildung als Forum fr die Koordinierung vlkerrechtlicher Vertrge 376
I. Regime als Verklammerung vlkerrechtlicher Vertrge 376
1. Die thematische Weite von Vertragsgruppen 377
2. Grundlage und Kompetenzen institutionalisierter Vertragsgruppen 380
II. Die Rolle der Vertragsstaatenkonferenzen als Bestandteil von "Dach-Regimen" 384
B) Die zuknftige Rolle des Vlkervertragsrechts 385
C) Schlussfolgerungen und Ausblick 387
Zusammenfassung 391
Summary: Means to Co-ordinate International Treaties 395
Literaturverzeichnis 399
Sachregister 419
END
